Echte Umbrüche sind auch diesmal ausgeblieben - das meint DocChec (Dr. Johannes Heinemann). Ich zitiere eimige wesentliche Teile aus einem Kommentar (fast unverändert):
Die neue Regierung kündigt Reformen an, doch echte Umbrüche bleiben aus. Was CDU und SPD beim Thema Gesundheit planen – und wie realistisch das ist.
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Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen für die neue Bundesregierung zwischen CDU und SPD unter dem designierten Bundeskanzler Friedrich Merz wurden in verschiedenen Arbeitsgruppen Vorverhandlungen geführt und Ergebnispapiere erstellt. Eigentlich sollten diese Ergebnisse vertraulich bleiben, doch wie heutzutage üblich, waren die vollständigen Ergebnispapiere fast aller Arbeitsgruppen kurz nach Fertigstellung im Internet verfügbar.
So auch das Papier der AG 6 „Gesundheit und Pflege“. Auch wenn die Verhandlungen noch nicht abgeschlossen sind, lohnt sich bereits jetzt ein Blick auf die vorläufigen Ergebnisse. In den meisten Punkten scheint man sich einig zu sein, denn es sind nur wenige Passagen markiert, in denen noch Uneinigkeit zwischen den Parteien besteht.
Großer Reformbedarf für große Ziele
Was erwartet uns also in den nächsten vier Jahren mit der großen (oder kleinen) Koalition? In der Präambel werden zunächst die Ziele definiert: Die medizinische und pflegerische Versorgung soll gut, bedarfsgerecht und bezahlbar sein. Patienten sollen schnellere Termine bekommen, die Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen sollen sich verbessern und die Krankenkassenbeiträge sollen stabil bleiben. Dass dafür tiefgreifende Strukturreformen notwendig sind, wurde erkannt – so steht es zumindest wörtlich im ersten Absatz des Ergebnispapiers. Was folgt, gleicht jedoch eher einem bunten Maßnahmenkatalog als einer stringenten Strukturreform.
No glory in this kind of prevention
Es hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass es besser ist, Krankheiten vorzubeugen, als hinterher zu versuchen, Schäden zu reparieren – Prävention soll in Zukunft eine wichtige Rolle spielen. Den Fokus legt die Koalition dabei auf die Kinder, hier kann man mit dem größten Hebel die Weichen richtig stellen. Dafür sollen die bestehenden U-Untersuchungen ausgeweitet werden – dabei fragen sich viele Eltern schon heute, ob mehr als zehn Vorsorgetermine nicht längst genug sind. Das Problem sind nicht zu wenige Untersuchungen, sondern deren mangelnde Inanspruchnahme. Deshalb soll auch das „Einladungswesen für alle“ weiterentwickelt werden. Darüber hinaus sollen vulnerable Gruppen stärker in den Blick genommen und das Thema „Einsamkeit“ angegangen werden.
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